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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen  


Zu der am Dienstag, 27.06.2017, um 19:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Holstenstraße 14, 1. OG, stattfindenden Sitzung der Stadtvertretung werden Sie hiermit eingeladen. 

Die Tagesordnungspunkte 14 bis 16   werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nichtöffentlich behandelt.    


Tagesordnung:    

 

1.      Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher sowie Feststellung der      Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung   


2.      Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.05.2017

   

3.      Mitteilungen des Bürgervorstehers    


4.      Verwaltungsbericht des Bürgermeisters   


5.      Anregungen, Beschwerden sowie Anfragen   


6.      Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner, 1. Teil  

 

7.      Bestätigung der Wahl des Seniorenbeirates      


8.      Gleichstellungsbeauftragte, Wochenstundenzahl    

 

9.      1. Nachtrag zum Stellenplan 2017    

 

10.    Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017      


11.     2. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaltenkirchen über die Erhebung einer Hundesteuer      


12.    Bebauungsplan Nr. 7B "Zentrum", 4. Änderung

         a) Abwägungsbeschluss

         b) Satzungsbeschluss      


13.    Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner, 2. Teil      


14.    Grundstücksangelegenheiten    


15.    Verwaltungsbericht des Bürgermeisters    


16.    Anregungen, Beschwerden sowie Anfragen      

   

17.    Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung    


18.    Bekanntgabe der Beschlüsse    




Mit freundlichen Grüßen


        gez.

Rüdiger Gohde

Bürgervorsteher  






Ergebnis der Seniorenbeiratswahl 2017


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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen 


Satzungsbeschluss und Auslegung auf Dauer   


Bebauungsplan Nr. 80 “westlich der Grashofstraße“ für den Bereich östlich der Grundschule Flottkamp, südlich der Straße An der Krückau und westlich der Grashofstraße  


Die Stadtvertretung Kaltenkirchen hat in ihrer Sitzung am 28.02.2017 den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 80   “westlich der Grashofstraße“ “ für den Bereich östlich der Grundschule Flottkamp, südlich der Straße An der Krückau und westlich der Grashofstraße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen und die dazugehörige Begründung gebilligt. Dies wird hiermit bekannt gemacht.   


Der Bebauungsplane Nr. 80   “westlich der Grashofstraße“ tritt mit Beginn des 14.06.2017 in Kraft. Alle Interessierten können die Satzung des Bebauungsplanes, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung dazu von diesem Tage an dauerhaft während der Dienstzeiten Fachbereich Planung und Bau des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Außerdem sind die Satzung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung auf der Internetseite www.kaltenkirchen.de auf Dauer verfügbar.  


Beachtliche Verletzungen der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und der Vorschriften gemäß   § 214 Absatz 2 BauGB sowie nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Kaltenkirchen geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, gemäß § 215 Absatz 1 BauGB schriftlich darzulegen.  


Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe durch diese Bauleitplanung in eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.  


Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der in § 4 Absatz 3 Gemeindeordnung bezeichneten landesrechtlichen Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplansatzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Kaltenkirchen unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  


Kaltenkirchen, den 08.06.2017                                                     STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                           Der Bürgermeister                                                                                                                                                                                                                          gez. Hanno Krause                                                                                                              Bürgermeister

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER STADT KALTENKIRCHEN   



Genehmigung und Auslegung auf Dauer der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes Kaltenkirchen für den Bereich östlich der Grundschule Flottkamp, südlich der Straße An der Krückau und westlich der Grashofstraße  



Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat mit Bescheid vom 16.05.2017 Az.: IV262-512.111-60.44 (16.Ä) die von der Stadtvertretung Kaltenkirchen in der Sitzung am 28.02.2017 beschlossene 16. Änderung des Flächennutzungsplanes Kaltenkirchen für den Bereich östlich der Grundschule Flottkamp, südlich der Straße An der Krückau und westlich der Grashofstraße gemäß § 6 BauGB genehmigt.  


Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekanntgemacht.  


Die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes wird mit Beginn des 24.05.2017 wirksam. Alle Interessierten können die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung während der Dienstzeiten in der Bau- und Planungsabteilung des Rathauses Kaltenkirchen, Holstenstrasse 14, Zimmer 301, einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten.  


Beachtliche Verletzungen der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie der in § 214 Absatz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Kaltenkirchen geltend gemacht worden sind. Dasselbe gilt für die nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorganges. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen ( § 215 Absatz 1 BauGB ).  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  


Kaltenkirchen, 19.05.2017                                                       STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                       Der Bürgermeister                                                                                                                                                                                                              gez. Hanno Krause                                                                                                            Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen


  Satzungsbeschluss und Auslegung auf Dauer


  5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Südlich des Flottkamps“ für den Bereich westlich der Süderstraße und nördlich der Straße Schäferbrücke   


Die Stadtvertretung Kaltenkirchen hat in ihrer Sitzung am 25.04.2017 den Satzungsbeschluss für die 5 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 “Südlich des Flottkamps“ für den Bereich westlich der Süderstraße und nördlich der Straße Schäferbrücke, bestehend aus der Planzeichnung   (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen sowie die dazugehörige Begründung gebilligt. Dies wird hiermit bekannt gemacht.  


Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 “Südlich des Flottkamps“ tritt mit Beginn des 16.05.2017 in Kraft. Alle Interessierten können die Satzung des Bebauungsplanes und die Begründung dazu von diesem Tage an dauerhaft während der Dienstzeiten im Fachbereich Planung und Bau des Rathauses, Holstenstrasse 14, Zimmer 302, 24568 Kaltenkirchen einsehen und über den Inhalt Auskunft erhalten. Außerdem sind die Satzung und die Begründung auf der Internetseite www.kaltenkirchen.de auf Dauer verfügbar.  


Beachtliche Verletzungen der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und der Vorschriften gemäß   § 214 Absatz 2 BauGB sowie nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Kaltenkirchen geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, gemäß § 215 Absatz 1 BauGB schriftlich darzulegen.  


Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe durch diese Bauleitplanung in eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.  


Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der in § 4 Absatz 3 Gemeindeordnung bezeichneten landesrechtlichen Formvorschriften über die Ausfertigung und Bekanntmachung der Bebauungsplansatzung sowie eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Kaltenkirchen unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden ist.  


Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen. 


Kaltenkirchen, den   09.05.2017                                                     STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                               Der Bürgermeister                                                                                                              gez. Hanno Krause                                                                                                                 Bürgermeister 

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Aktuelles

  • Herzlich willkommen in Kaltenkirchen!

    Herzlich willkommen in Kaltenkirchen!

    Wir begrüßen Sie beim Internetauftritt der Stadt Kaltenkirchen. Dies ist nicht nur eine Plattform mit der die Stadt sich präsentiert, sondern gleichzeitig eine wichtige Informationsquelle für Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende und diejenigen, die gerne in Kaltenkirchen sesshaft werden wollen.   

  • 22.06.2017 Schlaganfalltag am 8. Juli 2017 „Schlaganfall – das sollten Sie wissen“

    Schlaganfalltag am 8. Juli 2017 „Schlaganfall – das sollten Sie wissen“

    Am 8. Juli 2017von 9.00 – 13.00 Uhr lädt die Stadt Kaltenkirchen gemeinsam mit dem Ärztenetz Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Bad Bramstedt und Umgebung (HUK e. V.), dem Schlaganfall-Ring Schleswig-Holstein e.V., dem Seniorenbeirat sowie dem Förderverein Patientenbetreuung und Gesundheitspflege der Stadt Kaltenkirchen alle Menschen aus der Region zu einem Aktions- und Informationstag zum Thema „Schlaganfall – das sollten Sie wissen“ ein.   

  • 22.06.2017 Regelungen zur Reinigung von Geh- und Radwegen sowie Rückschnitt von Randbepflanzungen

    Regelungen zur Reinigung von Geh- und Radwegen  sowie Rückschnitt von Randbepflanzungen

    Aufgrund von wiederholten Nachfragen erfolgt die nachfolgende Information zu den in der Stadt Kaltenkirchen geltenden Regelungen für die Reinigung von Geh- und Radwegen sowie den Rückschnitt von Randbepflanzungen. Nach der Straßenreinigungssatzung ist den Grundstückseigentümern grundsätzlich die Reinigungspflicht für folgende Straßenteile in der Frontlänge der anliegenden Grundstücke auferlegt:    

 

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