Amtliche Bekanntmachung 

der Stadt Kaltenkirchen  

Einwohnerversammlung    

Zur Einwohnerversammlung  

am Donnerstag, 29. November 2018, 19.00 Uhr   

lade ich alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich in den Ratssaal, Holstenstr. 14, ein.    

Auf der Tagesordnung stehen:  

1.     Begrüßung durch den Bürgervorsteher

2.     Vorstellung des Sportstättenentwicklungskonzeptes unter Beteiligung der Vereine: Kaltenkirchener Turnerschaft von 1894 e.V., FSC Kaltenkirchen von 1988 e.V. und Fetihspor Kaltenkirchen e.V.

3.     Rettungsverband Kaltenkirchen

Stand der Planungen an der Süderstraße (neben der Feuerwache)

4.     Verschiedenes  

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Kaltenkirchen haben Gelegenheit, zu den vorgenannten Themen Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Tagesordnung kann aus der Einwohnerversammlung ergänzt werden, wenn mindestens 10 % der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner einverstanden sind.      

Kaltenkirchen, den 06.11.2018                                                                

Der Vorsitzende 

der Stadtvertretung Kaltenkirchen    

gez.

Hans-Jürgen Scheiwe

Bürgervorsteher

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt kaltenkirchen  

Nachrücken eines Stadtvertreters 

Gemeindewahl vom 06.05.2018   

Gemäß § 44 Abs. 1 und 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) stelle ich hiermit fest, dass Herr Kim Bähr, Steenkamp 31, 24568 Kaltenkirchen, als nächster Listenbewerber der Partei „SPD“ den durch den Verzicht des Stadtvertreters Herrn Tanzer Kocapinar freigewordenen Sitz in der Stadtvertretung einnimmt.  

Gegen meine Feststellungen zum Nachrücken des o.a. Stadtvertreters kann jede und jeder Wahlberechtigte der Stadt Kaltenkirchen binnen eines Monats nach Bekanntmachung Einspruch erheben.  

Die Frist beginnt am 01.11.2018 und endet am 30.11.2018.  

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Stadt Kaltenkirchen, der Gemeindewahlleiterin, Holstenstraße 14, 24568 Kaltenkirchen, einzulegen.  

Kaltenkirchen, den 19.10.2018                                                                            

                                       Stadt Kaltenkirchen                                 

                                                     Die Gemeindewahlleiterin                                                           gez. Keilwerth

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   

Über das Widerspruchsrecht gegen die Übermittlung von personenbezogenen Daten nach § 58c Soldatengesetz    

Aufgrund § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes in der aktuellen Fassung weist die Stadt Kaltenkirchen darauf hin, dass Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr 2020 das 18. Lebensjahr vollenden, der einmal jährlich stattfindenden Datenübermittlung gemäß § 58c Soldatengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Juni 2017 (BGBl. I S. 1570) geändert worden ist widersprechen können.  

Gemäß § 58c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial einmal jährlich folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:  

1. Familienname,

2. Vornamen,

3. gegenwärtige Anschrift.    

Im Jahr 2019 findet die Datenübermittlung bis zum 31. März 2019 statt.    

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes widersprochen haben.  

Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der  

Stadt Kaltenkirchen

Der Bürgermeister

Bürger-Service-Büro

Holstenstr. 14

24568 Kaltenkirchen  

zu erklären.    

Kaltenkirchen, den 18.10.2018     

  gez.

Hanno Krause

Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB  

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35   "Ohland“ 

für den Bereich des Grundstückes Kisdorfer Weg 32 südlich des Kisdorfer Weges

und westlich der Werner-von-Siemens-Straße     

Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 16.10.2018 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 “ Ohland “ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit   

vom 05.11.2018 bis einschließlich 05.12.2018   

im Fachbereich Planung und Bau des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Wäh­rend dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf schriftlich   oder zur Niederschrift vorgetragen werden.    

Zusätzlich sind die Unterlagen in dem o. g. Zeitraum im Internet unter http://www.kaltenkirchen.de/de/rathaus-politik/bauen-umwelt/oeffentlichkeitsbeteiligungen.php einzusehen.  

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt bleiben.  

Die Änderung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfah­ren gemäß § 13 a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt. Ziel der Planung ist Änderung der Art der baulichen Nutzung und damit verbundenen Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel.  

Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.    

Kaltenkirchen, den 17.10.2018                                                                                                                                   

STADT KALTENKIRCHEN      

Der Bürgermeister     

gez. Hanno Krause           

                                                        Bürgermeister                                                                  

Übersichtsplan (PDF als Download)

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