Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen 

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB  

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7A "Zentrum“ 

für den Bereich des Grundstückes Holstenstraße 12   

Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 20.01.2020 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 A “ Zentrum “ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit   

vom 31.01.2020 bis einschließlich 02.03.2020   

in der Bau- und Planungsabteilung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während folgender Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus:  

Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12.30 Uhr

Montag und Dienstag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.  

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Planentwurf schriftlich   oder zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter unberücksichtigt bleiben können sofern die Stadt Kaltenkirchen den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.  

Die Änderung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt, weil der   Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung “Öffentliche Verwaltungen“.  

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6, Absatz 1, Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein. Sofern eine Stellungnahme ohne Absenderangaben abgegeben wird, erhält dessen Absender keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen sind dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)“ zu entnehmen, das zusammen mit den Planunterlagen ausliegt.  

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3, Absatz 2, Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind im Internet unter www.kaltenkirchen.de eingestellt und zugänglich. Die Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  

Kaltenkirchen, den   21.01.2020                                                                                                                                  

                             STADT KALTENKIRCHEN      

                       Der Bürgermeister     

                             gez. Hanno Krause            

                     Bürgermeister   

Übersichtsplan (PDF als Download)

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Amtliche Bekanntmachung  

Am Dienstag, den 28.01.2020 um 19:00 Uhr findet im Ratssaal, Holstenstraße 14, Kaltenkirchen folgende öffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Die Tagesordnungspunkte 16 -18 werden nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nichtöffentlich behandelt.  

  Tagesordnung    

1. Verabschiedung und Einführung eines Stadtvertreters

2. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung    

3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.12.2019    

4. Mitteilungen des Bürgervorstehers    

5. Verwaltungsbericht des Bürgermeisters

6. Anregungen, Beschwerden sowie Anfragen   

7. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner, 1. Teil  

8. Wahl der ersten Stellvertretung des Bürgervorstehers

9. Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten und Arbeitsgruppen

10. Widerspruch gegen die Niederschrift der Stadtvertretung vom 26.11.2019

11. Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Kaltenkirchen    

12. Bericht des WZVs durch Verbandsvorsteher Herr Axmann

13. Bericht des AZVs durch Verbandsvorsteherin Frau Mesek   

14. Bebauungsplan Nr. 40 "Industriegebiet Süd", 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss    

15. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner, 2. Teil  

16. Grundstücksangelegenheiten  

17. Verwaltungsbericht des Bürgermeisters 

18. Anregungen, Beschwerden sowie Anfragen

19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung   

20. Bekanntgabe der Beschlüsse      

gez. Hanno Krause

Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   

Nachrücken eines Stadtvertreters 

Gemeindewahl vom 06.05.2018   

Gemäß § 44 Abs. 1 und 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) stelle ich hiermit fest, dass Herr Enrico Blohm, Marschweg 49, 24568 Kaltenkirchen, als nächster Listenbewerber der Partei „SPD“ den durch den Verzicht des Stadtvertreters Herrn Karl Stanek freigewordenen Sitz in der Stadtvertretung einnimmt.  

Gegen meine Feststellungen zum Nachrücken des o.a. Stadtvertreters kann jede und jeder Wahlberechtigte der Stadt Kaltenkirchen binnen eines Monats nach Bekanntmachung Einspruch erheben.  

Die Frist beginnt am 20.01.2020 und endet am 19.02.2020.  

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Stadt Kaltenkirchen, der Gemeindewahlleiterin, Holstenstraße 14, 24568 Kaltenkirchen, einzulegen.  

Kaltenkirchen, den 13.01.2020                                                                            

Stadt Kaltenkirchen                                                          

Stellv. Gemeindewahlleiter                                                                                     

gez. Zeidler

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Bekanntmachung nach § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG)  

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B e k a n n t m a c h u n g  

des MWVATT - Amt für Planfeststellung Verkehr - Schleswig-Holstein   

über die Auslegung einer Planänderung im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben der AKN Eisenbahn AG „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1 / S21 zwischen der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein und der Stadt Kaltenkirchen“ inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung – Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2) –   

auf dem Gebiet der Städte und Gemeinden Bönningstedt, Hasloh, Kölln-Reisiek und Quickborn (Kreis Pinneberg), Ellerau, Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Kisdorf, Neversdorf und Todesfelde (Kreis Segeberg) 

sowie

über die zusätzliche Planauslegung der Ursprungsunterlagen in den Gemeinden Neversdorf und Todesfelde (Kreis Segeberg).

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 ( 2 ) BauGB   

18. Änderung des Flächennutzungsplanes Kaltenkirchen für den Teilbereich 1 nördlich der Süderstraße und westlich der Feuerwache sowie für den Teilbereich 2 nördlich der Süderstraße und östlich des Flottmoorparks

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 ( 2 ) BauGB   

2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 52 B “Süderstraße“ für den Teilbereich 1 nördlich der Süderstraße und westlich der Feuerwache sowie für den Teilbereich 2 nördlich der Süderstraße und östlich des Flottmoorparks

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Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung

für die Straßenreinigung in der Stadt Kaltenkirchen

(1. Änderungssatzung)

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Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Kaltenkirchen

(1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung)

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Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung

in der Stadt Kaltenkirchen

(1. Änderungssatzung)

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Stadtverordnung 

zur Änderung der Stadtverordnung über das Offenhalten

von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen  

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen   

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 ( 2 ) BauGB   

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 “Überm Heerweg Süd“ für den Bereich südlich der Carl-Zeiss-Straße, westlich des Ochsenweges und östlich der Werner-von-Siemens-Straße    

Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 18.11.2019 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 “Überm Heerweg Süd“ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit vom     

vom 19.12.2019 bis einschließlich 24.01.2020  

im Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden.  

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt bleiben.  

Es liegen folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:

1. Umweltbericht zur Planung. Er ist Teil der Begründung
2.  grünordnerischer Fachbeitrag einschl. Biotop- und Nutzungstypenkartierung sowie artenschutzrechtliche Prüfung
3. Schalltechnische Untersuchung
4. Fachtechnischer Beitrag Wasserwirtschaft
5. Straßenplanung
6. die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß 4 (1) BauGB : (BUND, 03.05.2019, Kreis Segeberg, 02.05.2019, NABU Schleswig-Holstein, 02.05.2019, Landeskriminalamt Schleswig-Holstein, Kampfmittelräumdienst, 09.04.2019, Öffentlichkeit, 03.05.2019 und 07.05.2019, Zweckverband Wasserversorgung Kaltenkirchen, AKN Eisenbahn GmbH, 11.04.2019)

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:  

Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Mensch

• finden sich in [1], [3], [6] (Stellungnahmen Öffentlichkeit, AKN Eisenbahn AG, Landeskriminalamt)

• es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Auswirkungen auf Gesundheit und Wohnumfeld, Vorbelastungen und Auswirkungen durch Verkehrs- und Gewerbelärm, Auswirkungen der Planung auf gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und das Ortsbild, Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung, Kampfmittel.   
  

Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften

• finden sich in [1], [2], [5], [6] (Stellungnahme BUND, NABU, Öffentlichkeit, Kreis Segeberg)
• es werden Aussagen getroffen zu: Lebensraumpotenzial des Plangebietes für Tiere (Vögel, Fledermäuse, Amphibien, Haselmäuse) und Gehölzstrukturen, Knickschutz, Planfeststellung Umspannwerk, Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung, Eingriffs- und Ausgleichsmaßnahmen.

  Umweltbezogene Informationen zu den Schutzgütern Boden und Wasser

• finden sich in [1], [2], [4], [5], [6](Stellungnahmen BUND, NABU, Kreis Segeberg, Zweckverband Wasserversorgung, Öffentlichkeit )
• es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: natürlichen   Bodenarten, Bodentypen, Bodenbeschaffenheit, Versiegelungen, Trinkwasser- und Grundwasserschutz, Versickerungsfähigkeit, Regenrückhaltung, Auswirkungen der Planung auf die Bodenfunktionen, Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung, Kleingewässer.

  Umweltbezogene Informationen zu den Schutzgütern Klima und Luft

• finden sich in [1], [2],
• es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: verkehrlichen Emissionen und den gewerbegebietstypischen Immissionen, die Auswirkungen der Planung hierauf, Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung.

  Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Kultur- und Sachgüter

• finden sich in [1], [2],
• es werden Aussagen getroffen zum Nichtvorhandensein von Kultur- und Sachgütern

  Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Orts- und Landschaftsbild

• finden sich in [1], [2], [6] (Stellungnahme BUND, NABU, Kreis Segeberg, Öffentlichkeit)
• es werden Aussagen getroffen zu: Höhen der baulichen Anlagen, Übergang in die offene Kulturlandschaft, Baumpflanzungen auf den straßenzugewandten Flächen der Gewerbegrundstücke, Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung durch Festsetzungen.

  Ziel der Planung ist es, das Maß der baulichen Nutzung aufgrund aktueller Entwicklung-gen neu zu ordnen.  

Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.  

Kaltenkirchen, den   02.12.2019                                                     STADT KALTENKIRCHEN                                                                                                                Der Bürgermeister                                                                                                                       gez. Hanno Krause                                                                                                                   Bürgermeister

Übersichtsplan

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB  

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31   "Teinsiek“

für den Bereich südlich der Straße Kamper Weg, nördlich sowie westlich

der Straße Teinsiek       

Der vom Bau- und Umweltausschuss in der Sitzung am 18.11.2019 beschlossene und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 “ Teinsiek “ sowie der Entwurf der dazugehörigen Begründung liegen in der Zeit   

vom 19.12.2019 bis einschließlich 24.01.2020  

im Fachbereich Tiefbau und Stadtplanung des Rathauses, Holstenstraße 14, Zimmer 301, 24568 Kaltenkirchen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Wäh­rend dieser Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf schriftlich   oder zur Niederschrift vorgetragen werden.    

Zusätzlich sind die Unterlagen in dem o. g. Zeitraum im Internet unter http://www.kaltenkirchen.de/de/rathaus-politik/bauen-umwelt/oeffentlichkeitsbeteiligungen.php einzusehen.  

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unter Umständen unberücksichtigt bleiben.  

Die Änderung wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfah­ren gemäß § 13 a Baugesetzbuch aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch wird nicht durchgeführt. Ziel der Planung ist die Änderung der Festsetzung einer Verkehrsfläche „öffentliche Parkflächen“ in eine Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung „privater Parkplatz“.  

Die örtliche Bekanntmachung der Stadt ist auch an den Bekanntmachungstafeln vor dem Rathaus einzusehen.    

Kaltenkirchen, den 02.12.2019                                                                                                                                   

STADT KALTENKIRCHEN      

Der Bürgermeister  

gez. Hanno Krause        

Bürgermeister  

Übersichtsplan

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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Kaltenkirchen 

Volksbegehren zum Schutz des Wassers  

PDF als Download

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